Informationsportal zur Radverkehrsförderung

Informationsportal zur Radverkehrsförderung

Winfried Hermann MdL, Verkehrsminister:

„Das Land Baden-Württemberg fördert den Radverkehr – strategisch und mit Plan.”

Radwege

für Stadt und Land

Das Infrastrukturprogramm der baden-württembergischen Landesregierung hat zum Ziel ein durchgängig befahrbares Netz zur Verbindung der Mittel- und Oberzentren (RadNETZ Baden-Württemberg) zu schaffen. 2013 wurde dafür erstmals ein eigener Haushaltstitel für Radwege an Landesstraßen eingerichtet. Um die Mittelvergabe nachvollziehbar zu machen, veröffentlichte das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur die Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (VwV-LGVFG). Hier finden sich im Abschnitt III Angaben zum Rad-und Fußverkehr. Förderfähig sind verkehrswichtige Anlagen für den Radradverkehr gemäß den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA)

Für die Finanzierung und Förderung von Radwegen an Bundesstraßen ist der Bund verantwortlich.

Förderprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur (LGVFG-RuF)

Ziel der Landesregierung ist es, das bestehende lückenhafte Radverkehrsnetz attraktiver und sicherer zu gestalten und flächendeckend auszubauen.

Das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) ist das zentrale Instrument zur Förderung der kommunalen Verkehrsinfrastruktur im Land. Das von der Landesregierung 2013 eingerichtete Förderprogramm für kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur (LGVFG-RuF) leistet einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur im gesamten Land. Die Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (VwV-LGVFG) regelt die Details zur Förderung.

Das Förderprogramm ist mit 15 Millionen Euro pro Jahr ausgestattet. Im aktuellen Förderprogramm 2018 – 2022 sind insgesamt ca. 350 Vorhaben mit Gesamtkosten in Höhe von ca. 258 Mio. Euro und einem Zuwendungsvorlumen von ca. 85 Mio. Euro enthalten. Frist zur Programmanmeldung von Maßnahmenvorschlägen der Kommunen bei den Regierungspräsidien ist jährlich der 30. September.  Das Förderprogramm LGVFG-RuF wird jährlich im März vom Ministerium für Verkehr fortgeschrieben. Details zur Förderung sind in der VwV-LGVFG geregelt.

Sonderfinanzierung fürs RadNETZ

Damit das RadNETZ noch zügiger umgesetzt werden kann, unterstützt das VM die Kommunen mit einer Sonderfinanzierung „Querungen im RadNETZ Baden-Württemberg“. 

Die Sonderfinanzierung ist zweckgebunden für Maßnahmen ausschließlich im Zuge des RadNETZ Baden-Württemberg, die für eine durchgängige Befahrbarkeit des RadNETZ von Bedeutung sind, vergleichsweise kostengünstig und schnell realisierbar sind und einen hohen Sicherheitsgewinn bieten – beispielsweise Querungshilfen, Wechsel der Führungsform wie Furtmarkierungen oder Sicherung eines Radwegeanfangs.

Ziel der Sonderfinanzierung ist es, das RadNETZ möglichst schnell so zu ertüchtigen, dass die sicherheitsrelevanten Qualitätskriterien erfüllt sind. So sollen möglichst große Abschnitte des Netzes möglichst kurzfristig durchgängig sicher befahrbar werden.

Je Stadt- und Landkreis konnten Zuwendungen bis zu einer Höhe von 50.000 Euro beantragt werden. Die maximale Zuwendungshöhe pro Maßnahme beträgt 25.000 Euro. Das heißt, in jedem Stadt- beziehungsweise Landkreis können damit mindestens zwei Maßnahmen umgesetzt werden.

Auch hier sind die jeweiligen Regierungspräsidien die Ansprechpartner.

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Ansprechpartner der Regierungspräsidien

Regierungspräsidium Stuttgart

Martin Endmann
RPS - Referat 42 - Steuerung und Baufinanzen, Vertrags- und Verdingungswesen

Telefon: 0711/904-14218
E-Mail: Martin.Endmann@rps.bwl.de

Regierungspräsidium Freiburg

Christine Dufner
Referat 42 - Steuerung und Baufinanzen

Tel: 0761/208-4452
E-Mail:  Christine.Dufner@rpf.bwl.de  

Regierungspräsidium Tübingen

Thomas Melzer
Referat 42 - Steuerung und Baufinanzen, Vertrags- und Verdingungswesen

Tel.: 07071/757-3626
E-Mail: Thomas.Melzer@rpt.bwl.de

Regierungspräsidium Karlsruhe

Onur Kan
Referat 42 - Steuerung und Baufinanzen, Vertrags- und Verdingungswesen

Tel.: 0721/926-5849
E-Mail: Onur.Kan@rpk.bwl.de

LGVFG

Mit dem Landesgemeinde- verkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG)  unterstützt das Land Kommunen, welche die Infrastruktur für den Rad- und Fußverkehr ausbauen möchten.

Hier gibt es das Gesetz (LGVFG) als Download und hier die zugehörige Verwaltungsvorschrift (VwV-LGVFG).