Informationsportal zur Radverkehrsförderung

Informationsportal zur Radverkehrsförderung

Winfried Hermann MdL, Verkehrsminister:

„Das Land Baden-Württemberg fördert den Radverkehr – strategisch und mit Plan.”

Bundesmittel

für Radverkehr in Baden-Württemberg

der Bund ist zustädnig für Radwege, die entlang Bundesstraßen verlaufen. Für ihren Erhalt und Erweiterung stehen jährlich rund 100 Millionen Euro bereit. Darüber hinaus gibt es eine Reihe von Förderprogrammen, auf die sich Kommunen zugreifen können.

NRVP-Förderfibel

Das Nationale Fahrradportal (www.nrvp.de) gibt einen umfassenden Überblick über alle Aktivitäten, Termine, wissenschaftlichen Studien, internationalen Aktivitäten etc. in Sachen Radverkehr. In diesem Zusammenhang hat die Bundesregierung auch eine Datenbank zu allen Fördermöglichkeiten bundesweit in Auftrag gegeben. Die „NRVP-Förderfibel” lässt viele unterschiedliche Sortierungen zu. So kann man sich auch landesspezifische Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten in Baden-Württemberg anzeigen lassen. Dazu muss man in der Suchmaske die gewünschte Maßnahme auswählen und die Suche auf „Baden-Württemberg” beschränken.

Nationale Klimaschutzinitiative

Mit der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) initiiert und fördert das Bundesumweltministerium (BMUB) seit 2008 zahlreiche Projekte, die einen Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen leisten. Radverkehrsförderung kann daher in den meisten Fällen von Fördertöpfen der NKI profitieren. Eine Übersicht der Förderung gibt es auf der Webseite der NKI.

Bundeswettbewerbs „Klimaschutz durch Radverkehr“

Im Rahmen des Bundeswettbewerbs „Klimaschutz durch Radverkehr“ können modellhafte, investive Projekte zur Verbesserung der Radverkehrssituation in konkret definierten Gebieten wie beispielsweise Wohnquartieren, Dorf- oder Stadtteilzentren gefördert werden. Ziel ist es, neben der Einsparung von Treibhausgasemissionen auch einen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität vor Ort zu leisten sowie durch Vorbildcharakter bundesweit zur Nachahmung anzuregen. Besonders förderwürdig sind Projekte, die in Kooperation mit verschiedenen Akteuren realisiert werden.

Auf einen Blick:

  • Zuwendungsempfänger:

    • Kommunen (Städte, Gemeinden, Landkreise)
    • Betriebe, Unternehmen und sonstige Einrichtungen mit mindestens 50,1 Prozent kommunaler Beteiligung
    • Kooperationen („Verbünde“) von Kommunen, Unternehmen, Verbänden,Vereinen, Religionsgemeinschaften mit Körperschaftsstatus und Hochschulen

  • Einreichungsfrist 2017 & 2018 jeweils 15. Feburar bis 15. Mai
  • Fördersumme: 200.000 bis 5 Mio pro Vorhaben
  • Förderquote: In der Regel 70 Prozent, in Ausnahmefällen bis 90 Prozent
  • Informationen: Die Wettbewerbs-Webseite http://www.klimaschutz.de/radverkehr ist während des Bewerbungszeitraumes freigeschaltet und bietet weitere Informationen, Info-Flyer und Kontaktinformationen

Kommunalrichtlinie

Gefördert werden sowohl strategische als auch investive Projekte in Kommunen. Zu den Schwerpunkten gehören Einstiegsberatungen, Klimaschutzkonzepte und das Klimaschutzmanagement. Bezuschusst werden unter anderem investive Maßnahmen im Bereich nachhaltiger Mobilität, also Beispielsweise Radabstellanlagen, Wegweisungssysteme für den Radverkehr und Mobilitätsstationen. Ebenfalls zuwendungsfähig sind Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur durch die Ergänzung vorhandener Radwegenetze – beispielsweise durch Lückenschlüsse, Fahrradstraßen, Radschnellwege oder Radfahr- und Schutzstreifen. Auch die Umgestaltung von Knotenpunkten oder die LED- ­Beleuchtung der neu errichteten Radwege wird bezuschusst.

Auf einen Blick:

  • Zuwendungsempfänger:

    • Kommunen (Städte, Gemeinden, Landkreise)
    • Zusammenschlüsse, an denen ausschließlich Kommunen beteiligt sind

  • Programmlaufzeit: 01. Juli 2016 bis 31. Dezember 2019
  • Fördersumme: ab 5.000€
  • Förderquote: Bis zu 65% (bis zu 90% möglich für finanzschwache Kommunen)
  • Weitere Information: https://www.klimaschutz.de/kommunalrichtlinie
  • Ansprechpartner: Das Service- und Kompetenzzentrum: Kommunaler Klimaschutz (SK:KK) fungiert als Ansprechpartner und berät zu Fördermöglichkeiten der Kommunalrichtlinie, der Landesprogramme sowie anderer Programme der NKI.

Kurze Wege für den Klimaschutz

Mit dem Förderaufruf fördert das Bundesumweltministerium im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) Projekte, die Angebote zur Realisierung klimaschonender Alltagshandlungen auf Nachbarschaftsebene bieten. Damit sind auch Maßnahmen inbegriffen, die Bürgerinnen und Bürger darin unterstützen, ihren Alltag klimaschonend und ressourceneffizient zu gestalten.

Auf einen Blick:

  • Zuwendungsempfänger: Antrags- bzw. teilnahmeberechtigt sind Kommunen, eingetragene Vereine, Genossenschaften und Religionsgemeinschaften mit Körperschaftsstatus. Diese können allein oder in Kooperation ihre Projektanträge beim Projektträger Jülich (PtJ) einreichen. Einzelpersonen sind nicht antragsberechtigt.
  • Programmlaufzeit: Ihre Projektskizze  können Sie vom 1. Mai 2018 bis zum 1. Juli 2018 einreichen.
  • Fördersumme: ab 5.000€
  • Weitere Information: https://www.klimaschutz.de/nachbarschaften

Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020

Die Bundesregierung und die beteiligten Bundesländer und Kommunen haben sich am 28. November 2017 auf Eckpunkte eines "Sofortprogramms Saubere Luft 2017-2020" zur Verbesserung der Luftqualität in Städten verständigt. Neben der elektrifizierung von ÖPNV und Wirtschaftsverkehr werden auch Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs berücksichtigt.

Für die einzelnen Maßnahmen des neuen Sofortprogramms wird so weit wie möglich auf bestehende Förderprogramme zurückgegriffen. Sie erhalten im Rahmen des neuen Sofortprogramms ein größeres Finanzvolumen und werden aufgestockt. Wo erforderlich, legt der Bund neue Förderprogramme auf. Mit der Umsetzung von Maßnahmen, die im Rahmen des Sofortprogramms gefördert werden können, kann grundsätzlich sofort begonnen werden.

Unterstützung bei der Einordnung kommunaler Vorhaben in Förderprogramme des Bundes bietet die "Lotsenstelle Fonds Nachhaltige Mobilität" beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Finanzhilfen für Radschnellwege

Der Bund stellt ab 2018 Finanzhilfen für Radschnellwege in der Baulast der Länder und Kommunen mit zunächst jährlich 25 Millionen Euro bereit. Die dazugehörige Verwaltungsvereinbarung wird derzeit mit den Ländern abgestimmt.

Das Land Baden-Württemberg fördert bereits Machbarkeitsstudien zu geplanten Radschnellverbindungen im Land.

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Ansprechpartner der Regierungspräsidien

Regierungspräsidium Stuttgart

Martin Endmann
RPS - Referat 42 - Steuerung und Baufinanzen, Vertrags- und Verdingungswesen

Telefon: 0711/904-14218
E-Mail: Martin.Endmann@rps.bwl.de

Regierungspräsidium Freiburg

Christine Dufner
Referat 42 - Steuerung und Baufinanzen

Tel: 0761/208-4452
E-Mail:  Christine.Dufner@rpf.bwl.de  

Regierungspräsidium Tübingen

Thomas Melzer
Referat 42 - Steuerung und Baufinanzen, Vertrags- und Verdingungswesen

Tel.: 07071/757-3626
E-Mail: Thomas.Melzer@rpt.bwl.de

Regierungspräsidium Karlsruhe

Onur Kan
Referat 42 - Steuerung und Baufinanzen, Vertrags- und Verdingungswesen

Tel.: 0721/926-5849
E-Mail: Onur.Kan@rpk.bwl.de

LGVFG

Mit dem Landesgemeinde- verkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG)  unterstützt das Land Kommunen, welche die Infrastruktur für den Rad- und Fußverkehr ausbauen möchten.

Hier gibt es das Gesetz (LGVFG) als Download und hier die zugehörige Verwaltungsvorschrift (VwV-LGVFG).