Informationsportal zur Radverkehrsförderung

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John F. Kennedy, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, 1961-1963

„Nichts ist vergleichbar mit der einfachen Freude, Rad zu fahren.“

Förderantrag stellen

08. August 2018

Kommunen können sich bis 30.9.2018 für das Förderprogramm Rad- und Fussverkehrsinfrastruktur (RUF) anmelden.

Alle Kommunen in Baden-Württemberg haben noch bis spätestens 30. September 2018 die Möglichkeit, Vorhaben für das Förderprogramm kommunale Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur (RuF) beim zuständigen Regierungspräsidium anzumelden. Das Förderprogramm im Rahmen des Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (LGVFG) wird jährlich im März vom Ministerium für Verkehr fortgeschrieben. Anmeldungen sind bis zum oben genannten Stichtag für das Programm 2019-2023 möglich.

Was ist zu beachten?

Zu beachten ist die Rechtsgrundlage für das Förderprogramm. Es gelten das am 01.12.2015 novellierte Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) sowie die am 09.03.2016 erlassene Verwaltungsvorschrift zum Landesgemeindefinanzierungsgesetz (VwV-LGVFG). Mit der Novellierung 2015 wurden unter anderem neue Fördertatbestände etwa im Bereich Fußverkehr geschaffen und der Umbau von Verkehrsinfrastruktur wird ausdrücklich förderfähig.

Ansprechpartner und Formblätter

Für die Programmanmeldung der Vorhaben ist das dafür vorgesehene Formblatt beim zuständigen Regierungspräsidium (Bewilligungsstelle) einzureichen. Dies gilt auch für Vorhaben, die bereits in vergangenen Jahren bei den Regierungspräsidien für das Programm angemeldet wurden und bislang nicht berücksichtigt werden konnten.

Das Regierungspräsidium ist auch Ihr Ansprechpartner für alle Fragen zu diesem Förderprogramm. Rechtsgrundlagen und Formblätter sind auf hier (Dokumente rechts zum Download) sowie über die Regierungspräsidien abrufbar.

Welche Kriterien werden zur Bewertung der Vorhaben angelegt?

Die Kriterien zur Bewertung und Priorisierung von Vorhaben im Rahmen der Programmaufstellung sind hier abrufbar.

Die Zugehörigkeit der betreffenden Radverkehrsmaßnahmen zum RadNETZ Baden-Württemberg ist dabei ein wichtiges, aber kein zwingendes Priorisierungs-Kriterium. Vorhaben, bei denen mehrere der genannten Kriterien zutreffen, werden entsprechend höher priorisiert.

 

Hintergrund: Umsetzung des RadNETZ

Das RadNETZ Baden-Württemberg wurde in den vergangenen Jahren mit tatkräftiger Unterstützung der Stadt- und Landkreise sowie der Städte und Gemeinden entwickelt.

Die Umsetzung des RadNETZ ist eine Gemeinschaftsaufgabe insbesondere von Land und Kommunen sowie dem Bund. Alle zuständigen Stellen sind aufgerufen, an der Umsetzung des RadNETZ in ihrer Zuständigkeit aktiv mitzuwirken. Insbesondere den Stadt- und Landkreisen kommt bei der Umsetzung eine zentrale Rolle zu.

Die Stadt- und Landkreise haben vom Land im Mai 2016 Ordner erhalten, die sie bei der Planung und Umsetzung des RadNETZ unterstützen. Die Ordner enthalten die Standards und Musterlösungen zum RadNETZ. Diese sind auch auf www.fahrradland-bw.de abrufbar.

Darüber hinaus gibt es in den Ordnern für jeden Ertüchtigungsbedarf im RadNETZ (baulastträgerübergreifend) ein Maßnahmenblatt. Die Maßnahmenblätter stellen einen planerischen Ansatz zur Erreichung der Qualitätsstandards dar und enthalten eine Kostenschätzung sowie Vorschläge zur Maßnahmenpriorisierung. Alle Kommunen, die an der Umsetzung des RadNETZ mitwirken, können auf diese Maßnahmenblätter zurückgreifen. Die Stadt- und Landkreise wurden vom Verkehrsministerium gebeten, diese an die Kommunen weiterzureichen.

Für die Umsetzung jener Maßnahmen, die die Förderbedingungen erfüllen, steht auch das LGVFG-Förderprogramm zur Verfügung. Fördervoraussetzung für RadNETZ-Maßnahmen ist die verbindliche Anwendung der Qualitätsstandards und die Berücksichtigung der Musterlösungen. Gemäß VwV-LGVFG sind bei Radverkehrsanlagen im Zuge des RadNETZ Baden-Württemberg einmalig auch Maßnahmen zur Ertüchtigung und Wiederherstellung eines durchgehenden baulichen Zustands gemäß den Qualitätsstandards des RadNETZ Baden-Württemberg förderfähig.

Für Maßnahmen des RadNETZ kann ab sofort auch unterjährig und damit außerhalb der Programmanmeldung zum 30. September eine Förderung angemeldet werden, sofern ein Baubeginn und damit ein Mittelabfluss im gleichen Haushaltsjahr plausibel belegt werden kann. Die Förderung steht unter dem Vorbehalt, dass nach der Programmfortschreibung Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

Es wird empfohlen, bei solchen Fördervorhaben parallel auch eine Anmeldung für das nächstjährige Förderprogramm vorzunehmen.

Für die Förderung kommunaler Radverkehrsinfrastruktur kann zusätzlich zur Förderung durch das Land auch auf Fördermöglichkeiten der Klimaschutzinitiative der Bundesregierung zurückgegriffen werden.

Wenn Maßnahmen durch Dritte gefördert werden, wird das bei der Priorisierung im LGVFG berücksichtigt und die bei der Kommune verbleibenden Projektkosten sind im Grundsatz weiter nach LGVFG förderfähig. Informationen zur Klimaschutzinitiative sowie zu weiteren Fördermöglichkeiten des Bundes sind aufbereitet zu finden unter https://nationaler-radverkehrsplan.de/de/foerderfibel.

Aktuelle Termine

Im Bereich Termine finden Sie alle aktuellen Veranstaltungen rund um den Radverkehr in Baden-Württemberg und darüber hinaus.

News vor Ort

Neues aus der Radverkehrsförderung in den Kommunen erfahren Sie auf dem Blog der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg e.V.

Wege zu einer neuen Radkultur

Baden-Württemberg hat einen Fahrplan für die Radverkehrsförderung in den nächsten 10 Jahren: Die RadSTRATEGIE Baden-Württemberg

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