Land bezuschusst kommunalen Straßenbau mit 104 Millionen Euro

"Trotz der knappen Haushaltsmittel werden wir den kommunalen Straßenbau im Jahr 2010 mit 104 Millionen Euro fördern. Damit lösen wir Investitionen im Gesamtbetrag von rund 200 Millionen Euro aus und verbessern auch in diesem Jahr die Leistungsfähigkeit und Sicherheit des Verkehrs in den Kommunen. Die Verkehrsinfrastruktur wird damit effizienter und zuverlässiger und nicht zuletzt wird sich unsere Landesförderung positiv auf die Wirtschaft und auf die Lebensqualität der Bürger auswirken", sagte Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner in Stuttgart.

Der Aus- und Neubau von kommunalen Straßen sei für die Gemeinden, Städte und Landkreise meist ein finanzieller Kraftakt, der das kommunale Budget erheblich belaste. Ohne finanzielle Unterstützung des Landes oder des Bundes könnten die Kommunen die hohen Investitionskosten alleine nicht stemmen. Die kommunalen Straßen seien aber im Verbund mit den Bundes- und Landesstraßen für die Leistungsfähigkeit des gesamten Straßennetzes unerlässlich. Gerade über das kommunale Straßennetz werde besonders in ländlichen Regionen ein erheblicher Teil des Straßenverkehrs abgewickelt. Das Land wolle auch in den nächsten Jahren Zuwendungen in dieser Größenordnung für den kommunalen Straßenbau gewähren, um zur Lösung der Verkehrsprobleme der Kommunen beizutragen. "Gut ausgebaute Straßen sind unabdingbare Voraussetzungen für gleichwertige Lebensbedingungen. Das Land unterstützt daher die Städte, Gemeinden und Landkreise, bei ihrer Aufgabe, das kommunale Straßennetz auszubauen und zu verbessern. Die dafür bereit gestellten Fördermittel sind Investitionen in die Zukunft, von denen die Kommunen, die Wirtschaft und vor allem die Bürger profitieren werden", sagte die Ministerin.

Die Fördermittel würden aber nicht nur dem Straßenbau zugute kommen, sondern würden auch in Projekte fließen, die für den Schienen- und Radverkehr von großer Bedeutung seien. So würden damit zum Beispiel auch die Beseitigung von höhengleichen Bahnübergängen und der Bau von Radwegen bezuschusst. Die Fördermittel würden über die Regierungspräsidien an die Gemeinden, Städte und Landkreise fließen. Für den Regierungsbezirk Stuttgart seien 40 Millionen Euro, für Karlsruhe 26 Millionen Euro, für Freiburg 21 Millionen Euro und für den Regierungsbezirk Tübingen 17 Millionen Euro vorgesehen.

Quelle: Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Baden-Württemberg