Informationsportal zur Radverkehrsförderung

Informationsportal zur Radverkehrsförderung

Viele kleine blaue Fahrräder vor weiß-grauem Hintergrund

Arne Koerdt, Verkehrsministerium

„Unsere Aufgabe: Radverkehrsförderung möglichst einfach machen & Akteuren bei der Arbeit helfen.“

Gesetze und Regeln

rund um den Radverkehr

Wer sich ganz konkret mit der Planung von Radverkehrsinfrastruktur beschäftigt, sollte die wichtigsten Gesetze, Richtlinien oder Empfehlungen zu diesem Thema immer griffbereit haben. Die folgenden Regelwerke zum Radverkehr geben einen Überblick über die aktuelle Gesetzeslage und über Fördermöglichkeiten.

Im „Gesetz über Zuwendungen des Landes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden" (kurz Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz - LGVFG) ist geregelt, welche Verkehrsfördermaßnahmen der Gemeinden vom Land finanziell bezuschusst werden können. Dies betrifft auch Maßnahmen zur Radverkehrsförderung.

Die Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Verkehr und Infrastruktur zur Gestaltung und Förderung von Radverkehrsanlagen (VwV-LGVFG) geben einen Überblick über die Planungspraxis in Baden-Württemberg und die Möglichkeiten zur finanziellen Unterstützung von Projekten durch die Landesregierung.

Zu Jahresbeginn 2014 wurde die neue Verwaltungsvorschrift zum LGVFG für den kommunalen Straßenbau (VwV-LGVFG KstB) eingeführt. Neu für den Radverkehr: Sie bestimmt unter anderem, dass Radwege an LGVFG-geförderten Straßen die Qualitätsvorgaben des Verkehrsministeriums aus der RL-Radinfrastruktur (RL-RI) erfüllen müssen, welche Anfang 2016 durch die Verwaltungsvorschrift zum LGVFG ersetzt wurde.

Die Landesbauordnung für Baden-Württemberg wurde 2015 überarbeitet. Hier gibt es Hintergrundinformationen zur aktuellen Bauordnung.

Um eine landesweit einheitliche Wegweisung für den Radverkehr in Baden-Württemberg zu schaffen, hat die Landesregierung ein „Merkblatt für die Beschilderung von Radwegen" herausgegeben.

Wer Wege für Mountainbiker ausweisen oder vorhandene touristische Wegenetze optimieren möchte, findet dazu alle rechtlichen Grundlagen und Umsetzungshilfen im Mountainbike-Handbuch Baden-Württemberg.

Straßenverkehrsordnung (StVO)

Seit April 2013 gibt es eine neue Straßenverkehrsordnung, die auch einige wichtige Änderungen für Radfahrerinnen und Radfahrer gebracht hat. Hier gibt es die aktuell gültige Fassung der Straßenverkehrsordnung (StVO). Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub (ADFC) hat übersichtlich in einem Dokument dargestellt, was die neue StVO für Radfahrer bedeutet (pdf als Download).

Die „Allgemeinen Verwaltungsvorschriften" zur StVO vertiefen den Gesetzestext und geben Hintergrundinformationen zur Auslegung des Gesetzestexts. Die novellierte, zum 1. September 2009 in Kraft getrene Fassung der Verwaltungsvorschrift (VwV-StVO) ist weiterhin gültig.

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